Liebe Landsleute,
rückblickend auf den innenpolitisch historischen Tag, den 7. April 2022, lässt sich schlussfolgern: Dass die allgemeine Impfpflicht vorerst gekippt ist, ist Ihr erkämpfter Sieg, denn Ihr anhaltender Protest auf den Straßen Deutschlands, in allen möglichen Institutionen und auf politischer Ebene hat dazu beigetragen. Nicht zuletzt die AfD ist auch an diesem Erfolg beteiligt. Meine gesamte Fraktion (auch ich) hat gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht gestimmt: die AfD und deren Abgeordnete halten Wort. [1]
An diesen Erfolg anknüpfend, und in Rücksprache mit der Landtagsabgeordneten Gudrun Petzold aus meinem Wahlkreis Nordsachsen, habe ich die Initiative ergriffen und eine Aktuelle Stunde im Bundestag zusammen mit Bundestags-Fraktionskollegen, insbesondere mit dem Gesundheitspolitischen Sprecher der AfD Martin Sichert, beantragt. Ziel dieser Aktuellen Stunde: Die Abschaffung bzw. Rücknahme der Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen.
Seit Anbeginn der Corona-Debatte stellten sich Vertreter der AfD (auch ich) vehement gegen die Einführung der sektoralen Impfpflicht. Obgleich wir als Fraktion im Bundestag einen großen Erfolg erzielen konnten, dürfen wir uns nicht auf diesem ausruhen und kämpfen weiter für tausende Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Gesundheitswesen, welche unter der Änderung des Infektionsschutzgesetzes leiden und um ihren Beruf bangen müssen. [2]
Die AfD im Sächsischen Landtag ist uns in dieser Hinsicht bereits einen Schritt voraus: „Liebe Freunde, es hat geklappt! Auf Initiative der AfD muss der Sächsische Landtag am Montag, den 25. April um 10 Uhr, außerplanmäßig zusammentreten, um über die Abschaffung des Impfzwangs im Gesundheitswesen zu entscheiden. […] Da in Sachsen AfD und CDU rein rechnerisch über eine Mehrheit verfügen, ließe sich die Pflege-Impfpflicht zu Fall bringen. Dazu müssten die CDU-Abgeordneten aber Farbe bekennen. Wir sind gespannt, wer sich traut, gemeinsam mit der AfD zu stimmen, und wer dann doch wieder aus Feigheit einen Rückzieher macht.“ [3]
Die AfD ist gekommen, um zu bleiben – stets an der Seite unserer Bürger und im Sinne des Volkes! Deutschland. Aber normal.
Ihr René Bochmann.
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des nordsächsischen Kreistages
[1] https://rene-bochmann.de/2022/04/07/abstimmungen-zur-impfpflicht-am-07-04-2022-im-deutschen-bundestag/
[2] https://rene-bochmann.de/2022/04/18/gleichheitsgrundsatz-wiederherstellen-einrichtungsbezogene-impfpflicht-sofort-abschaffen/
[3] https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen/photos/a.706860669383454/5037394966329981/
