Liebe Landsleute,
in der aktuellen Wahlkreiswoche nutzte ich die Zeit, um als schifffahrtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion verschiedene Binnenhäfen entlang der Elbe zu besichtigen und mich dort über die lokalen Begebenheiten und Probleme zu informieren. Los ging es am Dienstag zusammen mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter, Herrn Andreas Mrosek, zum Binnenhafen Aken an der Elbe. Der Geschäftsführer, Herr Peter Ziegler, berichtete in einem langen, kollegialen und ausführlichen Gespräch über die Entwicklung seines Hafenstandortes. Dabei blickte er mit Zufriedenheit auf die positive Bilanz des Hafens bis zur sogenannten Corona-Pandemie zurück. Trotz des in diesem Kontext stehenden Einbruchs äußerte Herr Ziegler einen positiven Ausblick auf die Zukunft aufgrund steigender Transporte in den Bereichen Massen-, Stück- und Schwergut.
Am Mittwoch ging es für uns weiter zum Hafen Riesa, zusammen mit meiner hochgeschätzten Kollegin im Bundestag und der Wahlkreisabgeordneten für den Kreis Meißen, Frau Barbara Lenk, MdB, sowie zum Hafen Torgau. Beide Häfen stehen unter Verwaltung der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO). Deren Geschäftsführer, Herr Heiko Loroff, verwies ebenfalls auf ein positives Wachstum, welches sich noch besser entwickeln könnte, wenn, wie von uns seit langem gefordert, das Gesamtkonzept Elbe und der Masterplan Binnenschifffahrt umgesetzt würden. Hierzu fehlen allein der politische Wille mit dem entsprechenden Bekenntnis des Bundesverkehrsministeriums zur Binnenschifffahrt!
Beim Besuch des Hafens in Torgau konnten wir uns gemeinsam mit Hafenbetriebsleiter Bernd Zimmermann von einem Anstieg der Umschlagsentwicklung überzeugen. Das erfreut mich ganz besonders, da der dortige Hafen als Sorgenkind der SBO galt und ich bei meinem früheren Besuch des Hafens im letzten Jahr (siehe hier) nur wenig logistische Aktivität erkennen konnte.
Resümierend stelle ich fest, dass eine Transportquote von nur drei Prozent auf den deutschen Bundeswasserstraßen nicht hinnehmbar ist, wenn unsere Nachbarländer wie die Niederlande oder Belgien zwanzig Prozent erreichen und in Deutschland der Ausbau des Straßen- und Schienen-Güterverkehrs nicht mit entsprechender Förderung der Binnenschifffahrt kombiniert wird. In diesem Kontext ist es von den Altparteien widersprüchlich, ständig eine Verlagerung des Güterverkehrs (Straße auf Schiene und Wasser) zu fordern, gleichzeitig aber der Etat für den Ausbau und die Sanierung der Bundeswasserstraßen drastisch zu kürzen. Daher lautet unsere politische Forderung ganz klar, dass die Verkehrswege unter Berücksichtigung ihrer Gegebenheiten ausgeglichen finanziert und unterhalten werden müssen. Der Hafenstandort Deutschland ist zudem ein stabiler Wirtschaftsfaktor, den es vollumfänglich zu nutzen gilt und welcher darüber hinaus eine entscheidende Rolle in Bezug auf die Resilienz in der Vorratshaltung sowie der Versorgung der Wirtschaft und unseres Volkes darstellt.
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages
