Liebe Landsleute,
Sommerpause bedeutet nicht gleich Sommerpause: Entgegen der Altparteien-Manier wird die parlamentarische Sommerpause meinerseits insbesondere für Termine in meinem Wahlkreis Nordsachsen genutzt!
Vor allem die verheerenden Waldbrände, die nicht durch den hysterisch heraufbeschworenen menschengemachten Klimawandel verursacht wurden (wie von den Leitmedien suggeriert), sondern unter anderem durch vier Iraker, die trotz des Feuer-und Rauchverbots Wasserpfeife in der Sächsischen Schweiz rauchten [1], haben immense bleibende Schäden hinterlassen! Deshalb traf ich mich Anfang dieser Woche unabhängig voneinander mit zwei Feuerwehrleuten des Landkreises. Wir evaluierten die jüngst geleisteten großartigen Rettungseinsätze der Feuerwehr und konzipierten Verbesserungsmöglichkeiten, um in Zukunft noch besser auf derartige Ereignisse reagieren zu können.
Doch nicht nur Waldbrände sorgen die Bürger, wenn es um die heimische Umwelt geht, auch der Wolf ist nach wie vor der Mittelpunkt einer kontroversen Debatte. Demnach besuchte ich Sachsens größten Wildbauern, Kuno Pötzsch, in Audenhain. Dieser verlor allein im vergangenen Jahr ca. 120 Tiere durch Wolfsangriffe. Enttäuscht von der erfolglosen Bürokratie, deren Ausgleichzahlungen den Verlust der Tiere und der damit entstandenen wirtschaftlichen Schäden nicht auffangen können, fordert Pötzsch – wie auch die AfD – dass der Wolf ins Jagdrecht aufgenommen wird! Insbesondere solche persönlichen Gespräche habe ich vor der Wahl geführt und versprochen, diese auch fortzusetzen – eine Möglichkeit sind die dafür angebotenen Bürgersprechstunden. Diese können Sie dem Terminkalender meiner Internetseite rene-bochmann.de oder auf Facebook entnehmen.
Immer wieder werden in der Bürgersprechstunde die massive Geldverschwendung durch die GEZ-Medien angesprochen sowie die horrenden Strom- und Heizkosten, die auf die Deutschen im Oktober zukommen werden. Vervierfachte oder sogar versechsfachte Preise stoßen viele Familien in den wirtschaftlichen Ruin und bereiten bereits jetzt Sorgen, Kummer und Ängste – ein Armutszeugnis der derzeitigen Regierung! Die AfD leistet dagegen wertvolle Oppositionsarbeit und zeigt Möglichkeiten auf, diese untragbaren Zustände zu ändern.
Den Finger in die Wunde legen ist das Gebot der Stunde, so dass auch dies in der Sommerpause nicht zu kurz kommt. Demnach besuchte ich die Bürgerinitiative B169 in Plessa (Brandenburg): „die Bevölkerung der Gemeinde Plessa [lehnt mehrheitlich] die vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung geplante nördliche Ortsumfahrung der B169 […] [ab] und [bevorzugt] stattdessen eine südliche Umfahrung“. [2] Wie so oft fühlt sich die Bürgerinitiative von der Politik missverstanden und sucht nach Möglichkeiten, diesen Zustand zu beenden.
Aber auch die Kleinen Anfragen (parlamentarisches Instrument) ruhen nicht. So stellte sich durch die Kleine Anfrage der Fraktionskollegen Steffen Janich, Jan Wenzel Schmidt, Martin Reichardt, mir (durch meinen Wissenschaftlichen Mitarbeiter und Freund Andreas Mrosek, MdB a.D.,) und weiterer Kollegen heraus, dass die Straftaten durch Asylbewerber in Deutschland nach wie vor erschreckend hoch sind! [3] Allein die aufgeklärten Fälle durch Personen mit dem Status „Asylbewerber“, „Duldung“ oder „unerlaubter Aufenthalt“ beziffert sich im Jahr 2021 auf über 200.000 Straftaten! Dabei sind vor allem Personen aus Syrien, Afghanistan, Irak, Nigeria und Algerien unter den Straftätern am meisten vertreten. Von den über 200.000 Straftaten – die Dunkelziffer wird deutlich höher sein – sind über 11.000 Straftaten dem Tatbestand der „Gefährlichen und schweren Körperverletzung, Verstümmelung weiblicher Genitalien §§ 224, 226, 226a, 231 StGB“ zuzurechnen, erschreckend! Raub, Vergewaltigung, Mord und Totschlag sind ebenso der Kleinen Anfragen zu entnehmen und verdeutlichen: über die Gewalt von Ausländern wird in Deutschland kaum berichtet, denn Morde (§ 211 StGB) gehen überwiegend von Ausländern in Deutschland aus! Alleine im Freistaat wurden fast 13.000 Straftaten von diesem Personenkreis im Jahr 2021 begangen. Erneut: es handelt sich hier nur um die aufgeklärten Fälle. Weiteres können Sie gerne der Kleinen Anfrage (Drucksache 20/2848) entnehmen. [3]
Auch die Chance der vier möglichen Einzelanfragen pro Monat an die Bundesregierung wurden in der Sommerpause genutzt.
Sie sehen: Eine ausgedehnte Sommerpause kann man sich in diesen Zeiten nicht leisten. Es gibt weiterhin viel zu tun für Deutschland, für unsere Heimat. Aber normal.
Ihr René Bochmann.
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages
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[3] https://dserver.bundestag.de/btd/20/028/2002848.pdf ; Drucksache 20/2848
