Liebe Landsleute,
am heutigen Donnerstag debattierten wir im Plenum in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (DS 20/6879). Zunächst stellte mein hochgeschätzter Kollege und Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr in der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel, MdB, klar, dass die Infrastruktur in Deutschland aufgrund des Versagens der Regierungen in einem erbärmlichen Zustand ist. Ich ergänzte: Die Verkehrsinfrastruktur muss ausgebaut werden, im Sinne unserer Wirtschaft und der Bürger unseres Landes. Gleichzeitig müssen auch die hilfreichen Hinweise von Bürgerinitiativen vor Ort mitberücksichtigt werden, beispielsweise bei dem Neubau der Bahnstrecke Dresden–Prag die Bürgerinitiative zum Basistunnel sowie bei der Ortsumfahrung B169 Plessa die dortige Bürgerinitiative. Der Gesetzentwurf wurde in den Verkehrsausschuss zur federführenden Beratung überwiesen.
Sie finden meine vollständige Rede auf der Webseite des Deutschen Bundestages.
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Kreistags Nordsachsen
