Liebe Nordsachsen, liebe Landsleute,
obgleich die allgemeine Impfpflicht vorerst gescheitert ist, sehen zehntausende Bürger dieses Landes weiterhin ihren Beruf im Gesundheitssektor stark bedroht – so auch in meinem Wahlkreis Nordsachsen! In der heutigen LVZ-Ausgabe (24. Mai 2022) steht dazu: „Reha-Zentrum Bad Düben: Physios bangen um ihren Job“ Weiterführend wird geschrieben: „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht bringt Einrichtungen wie die Bad Dübener Mediclin-Reha-Klinik zunehmend in Bedrängnis, wie die aktuelle Lage an der Physiotherapie zeigt. Zwei Drittel der 17 Mitarbeiter sind nicht gegen Corona geimpft. Was bedeutet das nun?“ [1]
Was dies nun bedeutet, kann Ihnen schnell gesagt werden: Wie eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, Kollegen und mir (René Bochmann) offenbarte, meldeten sich ca. 100.000 Personen seit Dezember 2021 bis Februar 2022 aus dem Gesundheits – und Sozialwesen arbeitssuchend! Laut Bundesregierung ist dennoch nicht klar, ob und in welche Branchen die 96.000 Personen wechselten und ob dies allein an der Impfpflicht liegt. [2] Klar ist jedoch: Das Bad Dübener Reha-Zentrum, und das Schicksal der Physiotherapeuten, ist bei weitem kein Einzelfall, wie weitere Pressemeldungen aus Deutschland zeigen! [3] Die lokale Presse zitiert die Mitarbeiterinnen des Reha-Zentrums wie folgt: „Ich bin hier seit 27 Jahren dabei. Ich mache meine Arbeit wirklich sehr gern. Man hat bei der aktuellen Situation wirklich so ein bisschen das Gefühl, allein gelassen zu werden.“, „Zu wissen, dass man hier vielleicht bald ein Betretungs- oder Beschäftigungsverbot bekommen kann, zerrt an den Nerven.“. [1]
Diese Sorgen und Nöte der Bürger sind für Abgeordnete der AfD leider nichts Neues, so dass wir nebst Unterstützung aller friedlichen Bürgerproteste auch und vor allem parlamentarische Möglichkeiten nutzten, um eine derartige Situation, trotz frühzeitiger Warnungen seitens der AfD, abzufedern. So schrieb ich bereits Anfang Januar dieses Jahres: „Die Bundesregierung ahnt nicht, in welchen desaströsen Zustand sie die sowieso schon angeschlagene medizinische Berufslandschaft – insbesondere die Pflegeberufe – stürzt. Ein intaktes Gesundheitssystem ist auf seine Arbeitnehmer angewiesen und sollte diese nicht gängeln.“ [4] Den Bürgern und allen Arbeitnehmern des Gesundheitswesens dieses Landes, mit fokussiertem Blick auf meinen Wahlkreis Nordsachsen, muss schleunigst geholfen werden! Die einzige Hilfe – die Abschaffung der sektoralen Impfpflicht – wurde jedoch im Sächsischen Landtag abgelehnt und auf Bundesebene an den Gesundheitsausschuss überwiesen – bisher ohne weitere Ergebnisse. [5]
Ich appelliere erneut an die Gesundheitsämter, insbesondere in Nordsachsen, den rechtlichen Ermessensspielraum zu nutzen und tausende Arbeitnehmer (Pfleger, Physiotherapeuten, Krankenschwestern, Ärzte, …) vor der Arbeitslosigkeit zu bewahren und die medizinische Versorgung zu sichern.
Deutschland. Aber normal.
Ihr René Bochmann.
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des nordsächsischen Kreistages
[1] https://www.lvz.de/lokales/nordsachsen/bad-dueben/reha-zentrum-bad-dueben-physios-bangen-wegen-impfpflicht-um-ihren-job-GNM72UUMOOGQLZJ6UMF7SD3II4.html
[2] https://dserver.bundestag.de/btd/20/011/2001119.pdf
[3] https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-impfpflicht-in-pflege-verschaerft-probleme-am-klinikum-main-spessart,T0unoY7
[4] https://rene-bochmann.de/2022/01/13/bundesregierung-riskiert-bewusst-einen-personalmangel-in-der-pflege/
[5] https://www.merkur.de/deutschland/sachsen/scheitert-afd-antrag-zur-abschaffung-der-pflege-impfpflicht-zr-91499507.html ; https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw17-de-einrichtungsbezogene-impfpflicht-891276
