Liebe Landsleute,
nach dem turbulenten Ende der Ampel-Regierung in der vergangenen Woche war auch die aktuelle Plenarwoche keine gewöhnliche Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Zunächst fanden zu Beginn der Woche mehrere Termine in Sachsen zur Planung des anstehenden Bundestagswahlkampfes statt. Am Mittwoch konnten wir dann im Plenum die geballte Arbeitsverweigerung der „Mitte des Parlaments“ beobachten. So wurden gegen die Stimmen von AfD und BSW die letzte November-Plenarsitzungen schlicht abgesagt und für die anstehenden Sitzungswochen werden weder Anträge noch Beschlüsse zugelassen. Das ist für mich Arbeitsverweigerung gegenüber den Wählern!
Am Donnerstag besuchten Steffen Janich, MdB, Tobias Heller, MdL, und Georg Ferdinand Wiedeburg, MdL, mit mir die Bundespolizei in meinem Wahlkreis in Bad Düben. Mit über einhundert Gästen war es eine gute Veranstaltung. Herzlichen Dank allen mitwirkenden Angehörigen der Bundespolizeiabteilung Bad Düben für die Einladung und sehr gute Ausrichtung dieser Veranstaltung! Im Anschluss wurden wir in Einzelgesprächen auf die Probleme und Bedürfnisse der Bundespolizisten hingewiesen. Wir fordern, dass die benötigten Mittel für die Bundespolizei im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden, damit weiterhin die qualitativ hochwertige Arbeit der Polizisten in ganz Deutschland sichergestellt wird. Unsere AfD-Fraktion sprach dies schon in der Vergangenheit an und auch ich stellte bereits eine Einzelanfrage an die Bundesregierung zur finanziellen Ausstattung der Bundespolizei in Bad Düben (Drucksachen-Nr. 23-01-0362 vom 25.01.2023).
Am Freitag fand nach Ende der durch die Altparteien gekürzten Plenarsitzung am Abend eine Informationsveranstaltung der AfD Nordsachsen mit Jörg Urban, MdL, Matthias Moosdorf, MdB, Tobias Heller, MdL, und mir in Oschatz statt. Sie war gut besucht mit einem sehr interessierten, freundlichen und hoffnungsvollen Publikum. Die meisten Fragen der Bürger ergaben sich im Nachgang in einzelnen Gesprächen. Mein Dank geht an die Organisatoren der Veranstaltung!
Am heutigen Sonntag gedachten wir anlässlich des Volkstrauertages der Opfer von Krieg und Gewalt. Sie stellen für uns eine Mahnung für den Frieden angesichts der vielen aktuellen Konflikte auf dieser Welt dar. Zunächst besuchten wir die Gedenkveranstaltung des Landkreises Nordsachsen. Im Anschluss legten wir vor dem Denkmal der Vertriebenen in Torgau einen Kranz nieder. Es begleiteten mich als Vertreter des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen Tobias Heller, MdL, Gudrun Petzold, ehemalige MdL, und Jana Kätzmer sowie Torsten Pracht als Vertreter der Torgauer AfD-Stadträte.
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestags
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen
