Heute wurde bekannt, dass nach Angaben des Statistischen Bundesamtes die deutsche Wirtschaft im vierten Quartal 2023 um 0,3 Prozent geschrumpft ist. Auch für das aktuelle erste Quartal 2024 erwartet das IFO-Institut einen Rückgang um 0,2 Prozent. Damit tritt das ein, wovor die AfD schon lange gewarnt hat: Die deutsche Wirtschaft rutscht in die Rezession.
Zur Rettung unserer Unternehmen und der Arbeitsplätze unserer Bürger sind drei Schritte unerlässlich:
- Rücktritt der Ampel-Regierung! Mit jedem Tag, an dem SPD, Grüne und FDP weiter in der Regierung verbleiben, fügen sie unserer Wirtschaft und unseren Bürgern durch ihre ideologiegetriebene Politik weiteren Schaden zu. Mit einem Rücktritt, Neuwahlen und einer AfD-Regierung können wir die Fehlentscheidungen wieder korrigieren.
- Stopp der Energiewende! Diese grün-ideologische Politik schadet unserer Wirtschaft massiv. Mit hohen Kosten und ohne sinnvollen Nutzen werden bewährte, effiziente Technologien wie Kern- und Kohlekraftwerke abgeschaltet und stattdessen alles auf die Karte Elektromobilität gesetzt. Wir brauchen Technologieoffenheit!
- Steuern und Abgaben senken! Bereits Anfang des Monats haben wir von der AfD-Bundestagsfraktion in einem Sofortprogramm gefordert: Beibehaltung und Verdopplung der Agrardieselrückvergütung, Reduzierung der Mautgebühren für das Transportgewerbe, Senkung der Umsatzsteuer in der Gastronomie, Abschaffung der CO2-Steuer. Mit diesen und weiteren Maßnahmen sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft!