Liebe Landsleute,
die erste der beiden Plenarwochen hintereinander neigt sich dem Ende zu. Während des Plenums am Freitag zwischen der ersten und der zweiten namentlichen Abstimmung (Stiftungsfinanzierungsgesetz sowie Atomgesetz) unterstützte ich als Gast-MdB aus der Landesgruppe Sachsen meinen Kollegen Mike Moncsek, MdB, beim Empfang seiner Besuchergruppe im Fraktionsraum der AfD-Fraktion im Bundestag und stand seinen Gästen Rede und Antwort.
Nach Ende der Plenarsitzung am Freitag ging es fast nahtlos in das Treffen der verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und den AfD-Landtagsfraktionen über. Unter Leitung von Dr. Dirk Spaniel, MdB, konnte am Samstagabend ein Positionspapier beschlossen und damit die Veranstaltung erfolgreich beendet werden. Wir fordern, das durch die Ampel-Regierung verursachte Verkehrschaos im Land sofort zu beenden! Darunter fällt die Rücknahme der Erhöhung der LKW-Maut sowie das Ende des ideologischen Kampfes gegen das Autofahren. Zudem muss die Bahn wirksam reformiert und nicht mit dem 49€-Ticket ohne nachhaltige Finanzierung überlastet werden. Im Anschluss daran ging es zurück in die Heimat nach Sachsen, wo ich bei der Veranstaltung „Ost trifft West“ einen Redebeitrag hielt.
Auf dem heutigen Heimweg haben mein wissenschaftlicher Mitarbeiter Andreas Mrosek und ich die Gelegenheit genutzt, die Anschlussstelle Thurland an der A9 zu inspizieren, ob es bereits Veränderungen der Anschlussstelle der geplanten B6n in Richtung Bad Düben gibt. Leider mussten wir feststellen, dass kein Baufortschritt seit Fertigstellung der Anschlussstelle selbst wahrnehmbar ist. Wir werden diesbezüglich weiterhin entsprechende Anfragen stellen, um die Fertigstellung der geplanten B6n nach unseren Möglichkeiten zu forcieren. Bereits am 28.03.2023 hatten wir mittels einer Kleinen Anfrage (DS 20/6237) bei der Bundesregierung diesbezüglich angefragt.
Die Arbeit dieser Woche endet nicht mit dieser Besichtigung, da ein Schiffsunfall auf dem Rhein unsere Aufmerksamkeit erforderlich macht. Bei der Kollision eines Frachtschiffes mit einer Staustufe nahe Iffezheim entstand ein Millionenschaden. Es ist von einer Monate dauernden Reparatur der Schleuse und von Verzögerungen im Schiffsverkehr auszugehen.
Morgen geht es dann weiter mit der zweiten Sitzungswoche in Berlin.
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen
