bevor ich rückblickend auf die Delegationsreise nach Dänemark eingehe, möchte ich zuvor allen Opfern und ihren Angehörigen des gestrigen Amoklaufs in Kopenhagen mein zutiefst empfundenes Beileid aussprechen. Insbesondere dadurch, dass ich vor wenigen Tagen selbst diese Stadt sicher genießen konnte, erscheint mir diese Tat umso erschreckender und grausamer.
1. Tag
Am Montag, den 27. Juni 2022, startete ich mit dem ICE zu einer 4-tägigen Reise des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag nach Dänemark, um unter anderem die Baustelle des Fehmarn- Belt-Tunnels zu besichtigen. Nach Besichtigungen der Baustellen für die Fehmarnbeltquerung auf deutscher und dänischer Seite sowie dem Kennenlernen der Botschafter Herrn Prof. Dr. Hector und Botschaftsrat Herrn Haas inklusive Erläuterungen über die Planungshistorie bis zum aktuellen Stand der Arbeitsfortschritte erfolgte eine Fährfahrt, welche hybrid betrieben wird. Der Tag wurde durch ein sehr angenehmes und exquisites Arbeitsessen abgerundet, so dass der Weiterreise nach Kopenhagen nichts mehr im Wege stand.
2. Tag
Am Dienstag, den 28. Juni 2022, besuchten wir den deutschen Botschafter in Dänemark, Herrn Prof. Dr. Hector und Botschaftsrat Herrn Haas. Anschließend ging es zum dänischen Baukonsortium Sund & Belt, welches nicht nur für die nationalen inselverbindenden Verkehrsbauprojekte zuständig ist, sondern auch in Kooperation mit Schweden und Deutschland grenzübergreifende Verkehrswege entwickelt, plant, optimiert und umsetzt. Sund & Belt arbeitet mit vielen innovativen Ideen daran, nicht nur die Verkehrsanbindungen Dänemarks, sondern ganz Skandinaviens untereinander und auch zu Mitteleuropa auszubauen, zu optimieren und die Verkehrsarten zu beschleunigen.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen im bekannten Hafenrestaurant Toldboden bekamen wir an Bord der Hafenbarkasse Portus einen sehr bemerkenswerten Überblick über die aktuelle Hafenaufteilung, die Umnutzung alter Hafenteile für den Wohnungsbau sowie die zukünftige Ausrichtung des Passagier- und Warenverkehrs und der dafür nötigen Hafenumgestaltung. Den Tagesabschluss bildete ein Besuch bei der dänischen Handelskammer. In Sachen Planfeststellungsverfahren können wir von den Dänischen Freunden noch lernen.
3. Tag
Der dritte Tag startete mit angenehmen und produktiven Gesprächen bei Scandlines (Reederei) mit Carsten Norland (Geschäftsführer) und Uta Ustrup (Kommunikationsleitung) zum derzeitigen technischen Entwicklungsstand und der Aussicht auf geplante Projekte. Darauf folgte eine Fahrradtour durch Kopenhagen mit Green Bike Tours. Auf das Mittagessen in der Deutschen Botschaft schlossen sich Gesprächs- und Diskussionsrunden mit folgenden Verwaltungs- und Wirtschaftsvertretern an:
Videokonferenz mit Troels Anderson von der Stadtverwaltung Odense, Thema Kind- und Fahrradinfrastruktur, Gespräch mit dem Leiter für Strategie und Zugmaterial bei den Dänischen Staatsbahnen (DSB) Herrn Jürgen Müller, Gespräch mit dem Geschäftsführer von Global Transport and Logistics (DSV) Herrn Jens Lund.
4. Tag
Am vierten und letzten Tag unserer Delegationsreise des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag erfolgte pünktlich 8:00 Uhr die Abmeldung an der Hotelrezeption, wonach uns Botschaftsrat Marcus Haas gemeinsam mit unserer ausgezeichneten Dolmetscherin in Empfang nahm und zum vorerst letzten Protokollpunkt begleitete. Im BLOX (dänisches Architekturzentrum) durften wir an der Eröffnung des „Bicycle Summit“ (Fahrrad Gipfel/Konvent) anlässlich des diesjährigen Tour de France-Startes in Kopenhagen teilnehmen. Durch die Veranstaltung führte die ehemalige dänische Gleichstellungsministerin Lykke Friis und begrüßte neben der Oberbürgermeisterin Kopenhagens (Sophie Haestrop Andersen) auch Line Barfod (Politikerin, Vorsitzende für Technische und Umweltpolitische Belange in Kopenhagen), Christian Prudhomme (französischer Journalist und seit 2007 Direktor der Tour de France), Jesper Nygaard (Geschäftsführer Realdania) und Manuela Lopez Menendez (Verantwortliche für Transport und öffentliche Arbeit in Buenos Aires, Argentinien). Im Anschluss warteten bereits unsere Busse, um die Fähre und den zusätzlichen Programmpunkt, pünktlich zu erreichen. Dieser bestand in einem Bürgergesprächstermin während der Fährüberfahrt zurück von Dänemark nach Deutschland. Gemeinsam mit den Kolleginnen Ina Ladendorf (Die Linke) und Svantje Michaelsen (B90 / Die Grünen) stellten wir uns den Fragen und Forderungen der Bürgervertreter. Thema des Gespräches mit den drei Bürgerinitiativen aus Schleswig-Holstein war die Versedimentierung der Riffe und die damit verbundenen Auswirkungen auf unsere Meeresflora und -fauna, durch die Bauarbeiten an der Fehmarn-Belt-Querung. Die besorgten Umwelt- und Landschaftsschützer drängten auf ein baubegleitendes Überwachen aller direkten und indirekten Nebeneffekte der Bauaktivitäten, die unsere Umwelt beeinflussen. Dies soll ein ggf. frühzeitiges Eingreifen durch die Verantwortlichen Naturschutzbehörden auf Bundes-, Landes- und Kreisebene ermöglichen.
Als Außenstehender und Nicht-Schleswig-Holsteiner konnte ich mich vor allem vermittelnd einbringen und bot ein gemeinsames Gespräch mit allen am Projekt beteiligten Entscheidungsträgern an. Dieses Angebot wurde vorsichtig, aber freundlich angenommen, so dass man sich pünktlich zur Ankunft der Fähre auf diese Vorgehensweise einigen konnte.
Erwähnen möchte ich noch, dass die Reise am 1. Juli mit einer persönlichen Fahrt auf dem Nord-Ostsee-Kanal abgerundet werden sollte, um die im Ausbau befindliche Oststrecke des NOK einmal mit einem Schiff zu befahren und sich einen Überblick über den aktuellen Ausbau zu verschaffen. Des Weiteren war es mir ein Anliegen, über die Sinnhaftigkeit von Befahrensabgaben der Schiffe und über den Sanierungsbedarf der Schleusen zu sprechen. Der erste Kontakt dazu erfolgte ca. einen Monat zuvor – unbeantwortet. Leider erhielt ich auf Nachfrage folgende Antwort der UCA Kiel:
„es ist uns nicht möglich, Herrn Bochmann am 01.07. in Kiel zu treffen. Zudem halten wir es nicht für angemessen, unsere Kundschaft im Namen der AFD anzusprechen, um um eine Mitfahrt auf dem NOK zu bitten.“
Zusammenfassend möchte ich mich bei allen Beteiligten der Delegationsreise bedanken, insbesondere für die reibungslosen Abläufe bei den Mitarbeitern des Ausschusssekretariats, besonders bei Herrn Eschenbrenner, und des Fahrdienstes. Auch der Deutschen Botschaft in Kopenhagen (Prof. Dr. Pascal Hector, Frau Juliane Krellig und Herrn Marcus Haas) möchte ich danken.
Diese Reise hätte ich um keinen Preis versäumen wollen! Das zusammengestellte Programm, die Gesprächspartner sowie die Möglichkeiten vor Ort haben mich in meinem Engagement bestärkt und motiviert, Deutschland außenpolitisch als ernstzunehmenden und verlässlichen Partner zu repräsentieren.
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages
