Liebe Landsleute,
„Mega-Deals: Indien kauft russisches Öl und verkauft es teuer nach Europa“ titelt die Berliner Zeitung Mitte Juni. Weiterführend wird geschrieben, dass sich private Ölraffinerien in Indien zu Großabnehmern von russischem Rohöl entwickeln. „Insgesamt sind die indischen Kraftstofflieferungen in die Welt in den vergangenen fünf Monaten wohl um 15 Prozent gestiegen. Die täglichen Lieferungen in die EU sollen sich im Quartalsvergleich um ein Drittel erhöht haben […]. Doch diese Lieferungen sind keineswegs günstig. Indien entwickele sich de facto zum Raffineriezentrum für Europa […] [und] Europa heize damit die Inflation für die eigenen Bürger an, weil Importe mit Schiffen viel teurer seien als jene per Pipeline.“ Hinzu kommt die Ausrufung des Gas-Notfalls durch den Bundeswirtschaftsminister Habeck (B90/Grüne):„Wir sind in einer Gaskrise. Gas ist von nun an ein knappes Gut“ [2]
Folgerichtig kommentiert diese Farce unser Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla: „Durch die Ausrufung der Alarmstufe wird Erdgas für die Verbraucher noch viel teurer werden. Und das nur, weil die Bundesregierung uns mit ihren Einmischungen in den Ukraine-Krieg und ihrer Sanktionspolitik von russischen Gaslieferungen abschneidet. Leider ist nicht davon auszugehen, dass die Bundesregierung energie- oder außenpolitisch zur Vernunft kommt. Der Gasnotfall ist hausgemacht!“ [3]
Es ist für mich beschämend und unerträglich zugleich, wenn sich Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu Moralaposteln erklären, indem sie glauben, Russland würde durch aberwitzige Gas- und Ölsanktionen seinen Ukrainefeldzug beenden. Diese Abgeordneten verantworten, dass die Bevölkerung, welcher sie verpflichtet sind, höhere Energie- und Kraftstoffpreise schultern muss. Wer sich durch solch eine Politik bewusst für die Verschlechterung der Lebensbedingungen seines Volkes entscheidet, verstößt vorsätzlich als Abgeordneter gegen seinen „Arbeitsvertrag“ oder schlimmer, wie der Bundeskanzler, gegen seinen Amtseid!
(„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ [4]
Zusätzlich zur Öl-Krise lässt sich zusammenfassend mit den Worten des Fraktionsvorsitzenden sagen: „Mit dem Programm und den Forderungen der Alternative für Deutschland ließe sich der Gasnotfall abwenden und die Energiekrise sofort beenden. Wir fordern ein Ende der Russland-Sanktionen und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Wir fordern eine längere Laufzeit für Kernkraftwerke und die Verwendung innovativer Kerntechnik. Und wir fordern, dass der verfrühte Kohleausstieg zurückgenommen wird.“ [3]
Dieser Irrsinn muss ein Ende haben. Sofort! Deutschland. Aber normal!
Ihr René Bochmann.
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages
[3] https://www.afd.de/tino-chrupalla-der-gasnotfall-ist-hausgemacht/
