Am gestrigen Mittwoch besuchte ich gemeinsam mit meinem Kollegen aus der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Jahnich (MdB) und unserem Kollegen der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, Lars Cuppi (MdL), die Bundespolizeiabteilung in Bad Düben und anschließend die Bundespolizeiinspektion in Leipzig.
In Bad Düben war es uns wichtig zu erfahren, wie sich die derzeitigen Grenzeinsätze auf die Aus – und Fortbildung der Beamten auswirken.
Des Weiteren interessierte uns der Baufortschritt der noch zu sanierenden Unterkunftsgebäude im Objekt. Während unseres Besuches fand eine Verlegungsübung per Hubschrauber statt und es wurde die Ausbildung junger Beamter an einem Wasserwerfer der Landespolizei Sachsen durchgeführt.
Von dort aus ging es unverzüglich in die Bundespolizeiinspektion nach Leipzig.
Hier trafen wir neben den gastgebenden Bundespolizisten auf Vertreter der DB-Sicherheit, um uns über bereits ergriffene Maßnahmen aller Akteure, zum Schutz des Bahnpersonals und der Fahrgäste zu informieren.
Sowohl die Vertreter der Bahn als auch der Bundespolizei erläuterten uns die Kooperation und gute Zusammenarbeit in den Bereichen Ausbildung und Training von DB-Sicherheitspersonal durch die Bundespolizei und die gemeinsame Nutzung an Übungswaggons/-zügen sowohl auf den Übungsgeländen der Bundespolizei und der DB-AG.
Besonders hervorgehoben wurde durch beide Institutionen das Projekt „Quattro-Streife“, welche sich aus einem Bundespolizisten, einem Mitarbeiter der DB-Sicherheit, einem Landespolizisten und einem Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes zusammensetzt.
Der Vorteil dieser Zusammensetzung besteht darin, dass je nach Zuständigkeitsbereich des Bahnhofsgebäudes und seiner Anlagen ein Angehöriger dieser Streife da Recht und Ordnung durchsetzen kann, wo die hoheitlichen Aufgaben der anderen 3 Kollegen enden.
Mit dieser Initiative hätte man bereits positive Erfahrungen sammeln können und erwartet bereits für das kommende Jahr rückläufige Kriminaldelikte – so die Vertreter von Bahn und Bundespolizei.
Da die Bundespolizeiinspektion Leipzig auch für die Sicherheit des Flughafens Leipzig/Halle
– das zweitgrößte Luftfrachtdrehkreuz Deutschlands – zuständig ist und sich die Gelegenheit mit den DB-Vertretern ergab, nutzte ich die Gelegenheit, um Erfahrungen mit Terroranschlägen, Sabotageakten und Manipulationen im Bahn – und Flugverkehr zu erfragen.
Die Vertreter der Bahn bestätigten mir derartige Vorfälle wobei ein terroristischer Hintergrund selten deutlich zu erkennen ist, denn die Palette reicht vom Buntmetall-Diebstahl bis zur Brandstiftung an Steuer – und Signaltechnik, welche bei letzterem auch nicht durch Bekennerbriefe belastend nachgewiesen werden kann. Auch die Bundespolizei beobachtete ein Sinken der Hemmschwelle beim Überwinden der Flughafen-Umzäunung.
Alle Anwesenden waren sich darüber einig, dass man das Risiko politisch-motivierter Terroranschläge in den letzten Jahrzehnten massiv unterschätzte und dafür wieder ein gesamtgesellschaftliches Bewusstsein entwickeln muss. Dazu stellte man abschließend übereinstimmend fest, dass dieser Entwicklung nur durch eine tat zeitnahe und konsequente Umsetzung geltenden Rechts (rechtskräftige Verurteilungen) begegnet werden kann.
Am Abend hatten Kollege Jahnich und ich, in Schkeuditz, die Gelegenheit während eines Ortsgruppentreffens, sowohl über die heutigen Gespräche als auch unsere Arbeit im Deutschen Bundestag und unseren Wahlkreisen zu berichten.
Im Namen meiner Kollegen bedanke ich mich bei allen Gesprächspartnern des gestrigen Tages.
