Wie gestern bekannt wurde, hat sich die DB Netz AG dazu entschlossen, für die Neubaustrecke Dresden-Prag die Volltunnelvariante zu wählen. Dem vorausgegangen war das jahrelange Engagement der lokalen Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“ für eine derartige Tunnelvariante. Die AfD unterstützt die Forderungen vor Ort und im parlamentarischen Prozess.
Hierzu erklärt René Bochmann (AfD), ordentliches Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: „Die Bürgerinitiative hat wertvolle Arbeit geleistet, indem sie die notwendigen Informationen zusammengetragen und sich vor Ort intensiv für die Volltunnelvariante eingesetzt hat. Sie kam während ihrer Arbeit auf Steffen Janich (AfD), dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten des betroffenen Wahlkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, zu, der den Kontakt mit dem Arbeitskreis Verkehr der AfD-Bundestagsfraktion hergestellt hat. Seit unserem ersten Treffen mit der BI vor Ort pflegen wir eine gute Zusammenarbeit. Für uns ist dies entsprechend unserem Selbstverständnis als Bürgerpartei die optimale parlamentarische Arbeit zwischen dem Souverän, dem Bürger, und seinen politischen Vertretern. Im Arbeitskreis Verkehr brachte ich die Informationen ein. Wir beschlossen, die BI zu unterstützen. Ihre Argumentation ist logisch und sinnvoll: Der Schutz der Tourismusregion Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Anwohner vor Ort kann nur durch die Volltunnelvariante sichergestellt werden.“
Er ergänzt: „Wir verfassten im Oktober dieses Jahres einen offenen Brief an Ministerpräsident Kretschmer, in dem wir uns für die Volltunnelvariante aussprachen. Alle Abgeordneten des Arbeitskreises Verkehr sowie die gesamte sächsische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion unterzeichneten dies. Auch wenn wir bis heute keine Antwort vom Ministerpräsidenten erhalten haben, zeigt es doch, dass das Engagement der Bürger und von uns Früchte getragen hat. Den Beschluss der DB Netz AG begrüßen wir. Nun muss für eine schnellstmögliche Umsetzung die Volltunnelvariante in das Planungsbeschleunigungsgesetz inkludiert werden. Wir gratulieren der Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“! Die AfD steht hinter ihr und hat alles in ihrer Macht Stehende umgesetzt, um diesen Sieg zu erringen. Wir werden sie bei Bedarf weiter unterstützen!“
