Liebe Landsleute,
nachdem sich der Verkehrsausschuss Anfang dieser Woche mit dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion zum Hafenstandort Deutschland (DS 20/5218) abschließend befasst hatte (Bericht dazu hier), war dieser Antrag heute auch Thema im Plenum des Deutschen Bundestages. Hierzu hielt ich meine achte Plenarrede. Die AfD-Fraktion stimmte dem Antrag zu. Wir bemängeln allerdings die Vernachlässigung der Binnenschifffahrt in dem Antrag. Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung auf, sich für die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe einzusetzen. Es kann nicht sein, dass von den 280 geplanten Maßnahmen nur 55 im Bau sind!
Sie finden die vollständige Rede auch auf YouTube auf dem Kanal der AfD-Fraktion im Bundestag.
Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende!
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen
