Eine Mehrheit der Menschen fühlt sich bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs in großen Städten abends und nachts unsicher. Dies ergab eine repräsentative Umfrage der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg. Nur 35 % der Befragten fühlen sich sicher oder eher sicher, aber fast die Hälfte, 47 %, unsicher oder eher unsicher. Insbesondere Frauen empfinden zu 54 % Unsicherheit.
Die Angst im ÖPNV, aber auch bei der Nutzung anderer Verkehrsmittel, wächst in unserer Bevölkerung. In den nächtlichen, leeren Verkehrsträgern besteht ein besonderes Gefahrenpotenzial. Genug Beispiele bundesweit geben dieser verständlichen Sorge recht. Hintergrund ist oftmals ein skrupelloses Vorgehen von Personen aus anderen Kulturkreisen, insbesondere aus dem arabischen oder afrikanischen Raum. Jüngstes Beispiel ist die Bluttat von Brokstedt, bei der ein Palästinenser zwei junge Menschen ermordete und mehrere weitere verletzte.
Sichtbar wird diese fatale Entwicklung anhand von Zahlen, die wir als AfD-Fraktion dank Kleiner Anfragen durch Herrn Andreas Mrosek, Herrn Steffen Janich und mich in den letzten Jahren erhalten haben (Bundesdrucksachen 19/6634, 19/12538, 19/20494, 19/28564, 20/2727): Innerhalb der letzten neun Jahre wurden 593 Morde, 1.872 Totschläge, 7.129 Vergewaltigungen, 25.262 Raubüberfälle und 106.025 schwere Körperverletzungen durch Personen mit dem Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“, „Duldung“ oder „unerlaubter Aufenthalt“ begangen. Die meisten dieser Personen stammen dabei aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.
Die Schuld für diesen Zustand liegt bei den letzten Regierungen, welche die ungehinderte Zuwanderung ermöglicht, geduldet und nicht unterbunden haben. Hinzu kommt die kaum noch beherrschbare Clankriminalität in den Ballungszentren, wo ein größerer Teil der jungen Bevölkerung mittlerweile einen Migrationshintergrund aufweist. Auch ein deutscher Pass oder eine doppelte Staatsangehörigkeit können darüber nicht hinwegtäuschen, dass die fremden Kulturkreise immer mehr Raum ergreifen.
Um diese Entwicklung rückgängig zu machen, fordern wir als AfD einen Stopp der unkontrollierten Zuwanderung in unser Land und eine Remigrationsoffensive für all diejenigen, die sich nicht in unserer Heimat aufhalten dürfen! Eine Symptombekämpfung mithilfe von Videokameras oder mehr Zugpersonal stellt dabei keine Lösung des Problems dar. Es muss sichergestellt werden, dass die Menschen sich wieder sicher und gefahrenlos im ÖPNV und im öffentlichen Raum in Deutschland aufhalten können.