Liebe Landsleute,
nach dem Arbeitstreffen und der Demonstration am Montag ging es für mich am Dienstag, dem 13.09., wieder nach Berlin. An dem Tag fand ein Treffen der Mitglieder des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags mit den Mitgliedern des Verkehrsausschusses des dänischen Parlaments, dem Folketing, statt. Wir besprachen die deutsch-dänischen Infrastrukturprojekte, insbesondere die Fehmarnbeltquerung. Ich setze mich in dem Bezug für den Fehmarnbelttunnel ein: Er bindet Skandinavien enger ans deutsche Festland, wovon beide Seiten wirtschaftlich, touristisch und arbeitsmarkttechnisch profitieren werden.
Anknüpfend an meinen Besuch in Dänemark Ende Juni möchte ich aber auch dafür werben, die Wünsche und Sorgen der vom Bau betroffenen Anwohner, welche mir die dortige Bürgerinitiative „Allianz gegen die feste Fehmarnbeltquerung“ mitgeteilt hat, bei dem Projekt und bei zukünftigen Bauprojekten dieser Größenordnung zu berücksichtigen. Die Bürger müssen schon vor einer Projektplanung informiert und die Entscheidungsprozesse mit ihnen gemeinsam, unter gegenseitiger Abstimmung, umgesetzt werden. Am Dienstag habe ich diesen Punkt gegenüber den anderen Ausschussmitgliedern hervorgehoben. Im Gespräch mit der Bürgerinitiative hielten wir es übereinstimmend für zwingend notwendig, dass nicht nur die Investoren allein über ein Bauprojekt und dessen Umsetzung entscheiden, sondern die ökologischen Faktoren und umweltbelastenden Auswirkungen durch die Instanzen des Bundes, des Landes und des Kreises permanent kontrolliert werden.
Gleichzeitig jedoch muss auch sichergestellt werden, dass eine überbordende Bürokratie den Baufortschritt nicht zu sehr verzögert. Dies zeigte sich deutlich, als ein dänischer Delegationsteilnehmer fragte, warum Deutschland so zögerlich sei, worauf ein deutscher CDU-Parlamentarier zurückfragte, warum die Dänen so schnell seien. Für mich ergibt sich daraus, zukünftige Infrastrukturprojekte schneller durchzuführen und dabei die Bürgerbeteiligung zu berücksichtigen. Ich bedanke mich bei allen Teilnehmern für die interessante und offene Gesprächsrunde.
Am Donnerstag, dem 15.09., ging es für mich dann in meinen Nachbarwahlkreis, zum Hafen Riesa. Dort nahm ich an einem Arbeitstreffen der Sächsischen Binnenhäfen GmbH zusammen mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter, Herrn Andreas Mrosek, teil. Wir besprachen in der Hauptsache das Thema „Gesamtkonzept Elbe“. Als AfD unterstützen wir die Binnenschifffahrer und Logistiker und stehen zu diesem Plan, dass die gesamte Elbe von Tschechien bis nach Hamburg zur Nordsee schiffbar gemacht werden soll und so auch die Binnenschifffahrt auf dem Fluss gestärkt wird. Wir favorisieren sogar eine Vertiefung der Elbe auf 1,60 m, wie es ursprünglich geplant war, und nicht nur auf 1,40 m. Gerade für größere Lasten, die nicht taggenau am Zielort antreffen müssen, beispielsweise Agrarerzeugnisse oder größeres Baumaterial, ist die Binnenschifffahrt eine sinnvolle Alternative zu LKW und Bahn. Den derartigen Ausbau unserer Wirtschaft möchten wir voranbringen. Diesbezüglich hatten wir Anfang Februar diesen Jahres bereits den tschechischen Botschafter postalisch um einen Gesprächstermin ersucht. Deshalb war es mir gestern eine Freude, in dem tschechischen Veranstaltungsteilnehmer, Herrn Jiri Aster, einen aufgeschlossenen Unterstützer und Partner zu treffen.
Herrn Aster (auf der Collage rechts unten neben mir) von der Kammerunion Elbe/Oder habe ich die Zusammenarbeit angeboten, welche gerne angenommen wurde. Er sagte mir Gespräche mit tschechischen Wirtschaftsvertretern zu, um das Gesamtkonzept Elbe als deutsch-tschechisches Projekt voranzutreiben. Es gilt zu prüfen, an welcher Stelle es derzeitig Hemmnisse auf beiden Seiten gibt. Die Wirtschaftsvertreter nahmen unsere zustimmende Position zum Gesamtkonzept Elbe und die Ablehnung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland wohlwollend wahr. Ich bedanke mich herzlich für die Einladung und Organisation bei der Sächsischen Binnenhäfen GmbH und komme gerne wieder.
Am gleichen Abend trat ich zusammen mit meinen sächsischen Fraktionskollegen Mike Moncsek und Steffen Janich beim Veranstaltungsformat „AfD-Bundestagsfraktion vor Ort“ mit anschließendem Bürgerdialog in Eilenburg auf. Wir berichteten über die aktuellen Themen aus Berlin und stellten uns den Fragen der anwesenden Bürger. Die Veranstaltung war gut besucht. Die Bürger interessierte, was derzeit in Berlin vor sich geht. Diesbezüglich ist es mir besonders wichtig, als direkt gewählter Abgeordneter für die Bürger in meinem Wahlkreis sichtbar, erreichbar und damit persönlich präsent zu sein.
Morgen werde ich einen Termin bei der Handwerkskammer Leipzig wahrnehmen: Der Tag des Handwerks unter dem Motto „Markt der Vielfalt“. Nächste Woche geht es mit der Arbeit in Berlin weiter, da die nächste Sitzungswoche ansteht. Ich wünsche Ihnen ein entspanntes und erholsames Wochenende.
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages
