Liebe Bürger,
Die Heizkosten in Deutschland steigen, immer mehr Menschen können aus finanziellen Gründen nicht mehr angemessen heizen. Bereits 2019 mussten deshalb 2 Millionen Menschen frieren. [1] Der Staat straft die Bürger mit staatlichen Steuern, Abgaben und Umlagen auf Strom – & Heizkosten, Energieschulden sind zum Teil die Folge. Einigen Bürgern droht mit Blick auf den kommenden Winter sowie den Folgemonaten, dass sie in ihren eigenen 4 Wänden nicht heizen, geschweige denn die hohen Heizkosten bezahlen können. Dies ist schon längst kein tragbarer Zustand mehr. Gemeinsam mit meinen Kollegen Marc Bernhard, Roger Beckamp, Kay-Uwe Ziegler sowie der Fraktion der AfD haben wir deshalb den Antrag „Heiz- und Stromkostenanstieg stoppen! – Staatliche Abgaben auf Energie senken“ ausgearbeitet, um die Bürger schnell zu entlasten und diese desaströse Preis – & Energiepolitik schleunigst zu stoppen. Wir fordern unter anderem, dass die CO2-Abgabe rückgängig gemacht wird und dies auch in Zukunft so bleibt, dass der Umsatzsteuersatz für Energie zumindest von November 2021 bis Februar 2022 auf 0% ermäßigt und dass die Energiesteuer ebenso wie die EEG-Umlage, aufgehoben wird. Zudem gedenken wir in diesem Antrag auch den Regelbedarf für die Grundsicherung anzuheben. Uns ist es ein dringendes Anliegen, die erdrückenden Sorgen und Nöte dieser Bevölkerung schnellstmöglich aus dem Weg zu räumen. Durch die fatale Energie – & Umweltpolitik der vergangenen und vermutlich auch kommenden Regierung, türmen sich dem Bundesbürger unvorstellbare finanzielle Lasten auf. Demnach sehen wir uns als Alternative für Deutschland in der Pflicht, das Volk zu entlasten.
Ich danke meinen Kollegen der AfD-Fraktion für die gemeinsame Zusammenarbeit bei der Konzeption dieses Antrags.
René Bochmann
Vorsitzender AfD-Kreisverband Nordsachsen
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied des nordsächsischen Kreistages
[1] https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/02/PD21_066_639.html
Zitate gekennzeichnet mit „[…]” stammen direkt aus dem Antrag „Heiz- und Stromkostenanstieg stoppen! – Staatliche Abgaben auf Energie senken“.
