Liebe Landsleute,
die aktuelle Plenarwoche begann am Montag mit einem großen Teamtreffen mit meinen Mitarbeitern. Wir werteten unsere Initiativen des vergangenen halben Jahres aus und stellten die Planungen für die nächsten Monate auf. Am Dienstag besuchte ich die Arbeitskreise Verkehr und Bau. Im AK Verkehr kritisierten wir insbesondere im Rahmen der Auswertung des kommenden Bundeshaushalts die Planungen für die Weservertiefung. Wir befürchten massive Schäden analog zur bereits durchgeführten Elbvertiefung. Im AK Bau stellten Vertreter der KfW ihre Projekte (Förderprogramme) vor. Ich sprach hierbei das Problem der Hofraumverordnung im Freistaat Sachsen an. Unsere Forderung lautet, dass diese verlängert wird, bis die Vermessungen abgeschlossen sind.
Am Mittwoch ging es zu den Ausschüssen Verkehr und Bau. Danach sowie am Donnerstag und am Freitag war ich im Plenum des Deutschen Bundestags. Am heutigen Freitag besuchte ich zudem mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Andreas Mrosek das „Political Lunch“ des Fehmarnbelt Business Council. Hier führte ich sehr interessante Gespräche, insbesondere mit dem Bauherrn von der Firma Femern A/S, Herrn Lars Friis Cornett, sowie mit Herrn Per Tryding von der Industrie- und Handelskammer Südschweden. Der Fehmarnbelttunnel ist ein sehr wichtiger Teil einer Nord-Süd-Achse von Skandinavien nach Südeuropa. Deutschland hinkt leider bezüglich der Hinterlandanbindung hinterher. Ab 2029, dem eigentlichen Datum der Fertigstellung des Projekts, droht demnach ein hoher ökonomischer Schaden bei einer unzureichenden Projektfertigstellung. Daher ist unsere Forderung als AfD, dieses wichtige Projekt zu unterstützen und die Hinterlandanbindung zügig sicherzustellen!
Am Freitagabend folgten zahlreiche Kollegen, wie auch ich, der Einladung von Dr. Kristin Brinker, Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Berlin, zum Herbstfest ins Berliner Abgeordnetenhaus. Höhepunkte des Abends waren die Redebeiträge der Gastgeberin, unserem hochgeschätzten Fraktionskollegen Dr. Götz Frömming und dem Brandenburger Landesvorsitzenden Dr. Hans-Christoph Berndt zum erfolgreichen Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag. Daneben traf ich auch auf meine Fraktionskollegen Beatrix von Storch, Dr. Gottfried Curio, Dr. Rainer Kraft, Jürgen Braun, Stefan Keuter und Dirk Brandes. Ich bedanke mich nochmals für die Einladung und die rundum sehr schöne Veranstaltung mit vielen guten Gesprächen!
Am gestrigen Samstag ging es für Andreas Mrosek und mich zum Bundesfachausschuss 13 nach Erfurt. Ebenso fuhr Dirk Brandes als Vertreter des AfD-Bundesvorstands mit uns dorthin. Wir beschlossen unseren Programmentwurf für Bundestagswahlprogramm 2025 in den Themen Bau, Verkehr, Infrastruktur und Raumordnung, einvernehmlich durch alle 16 anwesenden Fachpolitiker. Es war eine erfolgreiche Veranstaltung mit kompetenten Teilnehmern aus dem Bund und den verschiedenen Ländern.
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen
