Liebe Landsleute,
in der letzten Woche der plenarfreien Zeit nahm ich an zwei wichtigen Terminen der Verkehrspolitik teil. Am Mittwoch traf ich mich mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Andreas Mrosek sowie mit Matthias Lieschke, MdL, und weiteren Stadt- und Kreisräten aus dem Landkreis Wittenberg in der Nähe von Bad Düben, um den aktuellen Stand zum Thema Wiederbelebung der Heidebahn zu besprechen. Wir fordern schon seit langem, diese Bahnstrecke von Lutherstadt Wittenberg nach Eilenburg mit Weiterführung nach Leipzig dauerhaft in Betrieb zu halten, um beispielsweise die Dübener Heide für den Tourismus zu erschließen. Diesbezüglich sprachen wir die weiteren anstehenden Aufgaben ab.
Im Nachgang zu diesem Treffen nahm ich an der Sitzung der AfD-Fraktion im nordsächsischen Kreistag in Eilenburg teil. Anschließend fuhr ich mit Andreas Mrosek noch am selben Abend nach Düsseldorf zur siebten Länderkonferenz Rhein. Diese begann am Donnerstag um 9 Uhr. Bis zum Veranstaltungsende um 17 Uhr nahmen wir an der Rheinkonferenz teil. Ich war der einzige Bundestagsabgeordnete vor Ort!
Thematisch behandelt wurde zum einen der Rhein als Lebensader der Region, zum anderen die Innovationen in der Schifffahrt. Wir nahmen an Workshops zu den Themen teil und knüpften Kontakte zu den Verantwortlichen in den Häfen, der Binnenschifffahrt und den Verbänden, darunter beispielsweise der CEO des Hafens von Rotterdam. Bezüglich der Innovationen der Antriebstechnik in der Schifffahrt betrachten wir den Antrieb auf Basis von Ammoniak und Wasserstoff zwar als interessant, jedoch bleiben die möglichen Gefahren dieser Technologien bislang völlig im Dunkeln! So muss bei flächenmäßiger Einführung ein entsprechender Abstand der Lagerflächen zu den Gütern und zu Wohngebieten sowie die Kapazitäten der Häfen beachtet werden. Ebenso sind die Transportnetze für diese Treibstoffe noch nicht bereit. Auch der Mehrbedarf an personellen Ressourcen, beispielsweise durch Sicherheitskräfte, wird nicht ausreichend berücksichtigt. Wir müssen also von einer fehlenden Einplanung dieser potenziellen Gefahren ausgehen.
Insgesamt war es ein erfolgreicher Tag. Wir konnten wichtige Themen diskutieren und neue Kontakte herstellen. Die Auswertung nahmen wir auf der Rückfahrt von Düsseldorf in den Wahlkreis vor. So haben wir beispielsweise neuen Stoff für parlamentarische Anfragen. Am Wochenende steht am Samstag der Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag an, am Sonntag wiederum eine Sondersitzung der AfD-Fraktion im Bundestag. Nächste Woche beginnt die erste Plenarwoche nach der Sommerpause als Haushaltswoche, in welcher der Haushalt für das Jahr 2025 diskutiert werden wird.
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestags
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen
