Ich werde oft gefragt, was man als Politiker einer Oppositionspartei im Bundestag denn erreichen könne. Insbesondere, wenn man Abgeordneter der AfD ist, welche von den anderen Parteien konsequent ausgegrenzt wird. Die Antwort können Sie aus der hier vorbereiteten Übersicht entnehmen: Seit der Bundestagwahl 2021 stellte ich als Abgeordneter bis heute 119 schriftliche Fragen an die Regierung und zeichnete 158 Kleine Anfragen der AfD-Bundestagsfraktion mit. Diese Fragen helfen mir dabei, wichtige Informationen von der Regierung in Bezug auf meine parlamentarische Themenfelder – Verkehr, Schifffahrt und Bau – sowie lokale Themen für meinen Heimatkreis Nordsachsen und für den Freistaat Sachsen zu erlangen. Auch über meinen Fachbereich hinweg stellte ich Fragen mit bundespolitischer Relevanz, beispielsweise zum Thema Migration. Darüber hinaus animieren die Fragen alle Beteiligten, sich in den jeweiligen Bereichen zu engagieren und Lösungen für unsere Bürger zu entwickeln.
Zudem habe ich insgesamt 335 Anträge, Änderungsanträge, Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe der AfD-Bundestagsfraktion mitgezeichnet. Dies widerlegt den Mythos, dass die AfD nicht konstruktiv arbeiten würde! Wäre auch nur eine einzige unserer vielen Initiativen von den Altparteien unterstützt worden, ginge es unserem Land schon wesentlich besser. Aber die Altparteien blockieren bislang jegliche Vorschläge der AfD, genauso wie sie den Wählerwillen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen ignorieren, obwohl die Mehrheit der Wähler sich für CDU und AfD ausgesprochen hat. Aus parlamentarischer Sicht bezeichne ich dies als Arbeitsverweigerung!
Dass unsere Arbeit reale Effekte hat, sieht man beispielsweise an unserer internationalen Vernetzung infolge unserer Bemühungen hinsichtlich der Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe. Oder daran, dass sich nach einem offenen Brief unserer sächsischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion an den sächsischen Ministerpräsidenten tatsächlich für die Volltunnelvariante für die Bahn-Neubaustrecke Dresden–Prag entschieden wurde.
Sie, liebe Bürger, können alle meine parlamentarischen Initiativen der vergangenen Monate und Jahre auf meiner Webseite unter https://rene-bochmann.de/parlamentarische-arbeit/ finden und sich ein eigenes Bild von meiner Leistung und Arbeit innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion machen. Dort finden Sie übersichtlich alle schriftlichen Fragen, Kleinen Anfragen und die mitgezeichneten Anträge von mir. Möchten Sie mehr zu meiner parlamentarischen Arbeit erfahren, dann folgen Sie mir auch auf Telegram (https://t.me/renebochmann) oder Facebook (https://www.facebook.com/renebochmannmdb).
