Gestern ließ Innenministerin Faeser von der SPD das Compact-Magazin verbieten und Hausdurchsuchungen bei den betroffenen Mitarbeitern und Verlegern wie Jürgen Elsässer durchführen. Mit einer hohen fünfstelligen Auflage und einem reichweitenstarken YouTube-Kanal war es eines der erfolgreichsten oppositionellen Medien in Deutschland. Ein rabenschwarzer Tag für Deutschland – dieses Verbot ist nichts weiter als Zensur!
Für mich ist dieses Verbot ein eklatanter Rechtsbruch. Als vermeintliche Schützerin von Recht und Ordnung tritt Faeser unsere Grundrechte mit Füßen. Artikel 5 unseres Grundgesetzes besagt eindeutig, dass die Pressefreiheit gewährleistet wird und eine Zensur nicht stattfindet. Für Nancy Faeser gelten diese Rechte wohl nicht. Klar ist: Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie! Wir als AfD werden uns dafür einsetzen, dass das Verbot aufgehoben und Nancy Faeser abgewählt werden wird, damit wir unsere Meinungsfreiheit wiedererlangen!
