Am Montag fand eine öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages statt. Einziges Thema war der Antrag (DS 20/10386) der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Binnenschifffahrt stärken“. Es zeigt sich, dass unsere parlamentarische Arbeit Erfolge hat, denn viele der von der CDU/CSU-Fraktion aufgebrachten Punkte in ihrem Antrag wurden ursprünglich von unserer AfD-Fraktion entwickelt.
Auch die Anhörung selbst kann für unsere AfD-Fraktion als ein großer Erfolg gewertet werden. Der von uns eingeladene Sachverständige, Kapitän Jürgen Collée, beantwortete fünf unserer sechs Fragen. Jens Schwanen, Sachverständiger und Geschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Binnenschifffahrt e. V., antwortete auf unsere sechste Frage.
Alle geladenen Sachverständigen waren sich darin einig, dass der Verkehrsträger Binnenschifffahrt ein sehr wichtiger Verkehrszweig ist, welcher allerdings, unter allen vorangegangenen Regierungen sowie der aktuellen Regierung, heruntergewirtschaftet wurde. Dies ist ein seit Jahrzehnten unhaltbarer Zustand. Unser Sachverständiger Jürgen Collée kritisierte insbesondere die CDU/CSU, welche unter Angela Merkel 16 Jahre die Regierung stellte und die notwendigen Weichen hätte stellen können, dies aber nicht tat. Sein öffentliches Gutachten finden Sie hier.
Neben dem Zustand der Infrastruktur der Bundeswasserstraßen wurden von Herrn Collée ebenso die Kommunikation zwischen Land und Schiff als auch auf dem Schiff selbst, auf dem teilweise Besatzungsmitglieder aus mehreren Nationen an Bord sind, sowie das Nachwuchsproblem und die neuesten Richtlinien für die Bordtauglichkeit als weitere Problematiken genannt. Jens Schwanen wurde von mir bezüglich des fehlenden Schiffsraums auf der Elbe angesprochen. Er stimmt mit uns darin überein, dass das Gesamtkonzept Elbe endlich umgesetzt werden muss, um die Elbe für die Binnenschifffahrt wieder interessant zu machen.
